home Redaktion Nachrichtenarchiv 2015 Dezember 2015 Vorbild NOlympia: Piraten fordern ähnliche Bürgerbefragungen in Niedersachsen  · 

Vorbild NOlympia: Piraten fordern ähnliche Bürgerbefragungen in Niedersachsen

Geschrieben von Frank Dullweber
Datum: Mittwoch, 02. Dezember (02.12.2015)

Die Göttinger Piraten haben das Nein zu den Olympischen Spielen in Hamburg zum Anlass genommen, um sich erneut für die Einführung derartiger Bürgerschaftsreferenden in Niedersachsen auszusprechen. Das Ergebnis des Olympia-Referendums zeige, dass es sinnvoll und nötig sei, bei umstrittenen Bauprojekten die Meinung der Bevölkerung einzuholen, erklärt die Partei. "Wir wünschen uns, auch in Göttingen bei umstrittenen Bauprojekten mitentscheiden zu können - zum IWF, zum Groner Tor, zum Golfplatz in Geismar", fordert Angelo Perriello, Vorstandsmitglied der Piraten. "Demokratie ist, wenn die Bevölkerung entscheidet und nicht das Geld", so Perriello weiter. Die Göttinger Piraten mussten erst kürzlich drei von ihnen unterstützte Bürgerbegehren zu umstrittenen Entscheidungen der Stadt zurückziehen. In Hamburg, Berlin, Hessen oder Bayern wäre es nach Ansicht der Partei bei mindestens zwei Anträgen zu einer öffentlichen Abstimmung gekommen.

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