home Redaktion Nachrichtenarchiv 2016 August 2016 Piraten und Junge Union scheitern mit Antrag zu Bürgerbegehren  · 

Piraten und Junge Union scheitern mit Antrag zu Bürgerbegehren

Geschrieben von Christian Röther
Datum: Donnerstag, 25. August (25.08.2016)

Die Piratenpartei und die Junge Union wollten gemeinsam erreichen, dass Bürgerbegehren in Göttingen erleichtert werden. Die rot-grüne Landesregierung hat das jedoch abgelehnt, teilten die Piraten mit. Sie warfen SPD und Grünen vor, kein Interesse daran zu haben, die demokratische Mitbestimmung zu stärken. Piraten und Junge Union wollten erreichen, dass das Quorum für ein Bürgerbegehren abgesenkt wird. Bislang sind in der Stadt Göttingen 9.300 Unterschriften für ein Bürgerbegehren notwendig. In Bayern seien in einer vergleichbar großen Stadt etwa halb so viele Unterschriften notwendig, so die Piraten.

Anzeigen
Luenemann
set & more
goetel
puk-minicar
 
Hosting und Streaming von Syndicat