Geschrieben von Julia Kleine
Datum:
Der Landesverband Bremen/Niedersachsen des Vereins „Mehr Demokratie“ hat nach dem Scheitern des Bürgerentscheids zur Zukunft des Jugendfreizeitheims Silberborn die Streichung des Zustimmungsquorums gefordert. Trotz einer deutlichen Mehrheit der Befürworter des Freizeitheims hatte das Ergebnis der Abstimmung das Aus für die Einrichtung bedeutet, weil das nötige Zustimmungsquorum von 20 Prozent knapp verfehlt wurde. Diese zusätzliche Hürde hält der Verein für überflüssig. Dass das Thema wichtig genug sei, um darüber abzustimmen, sei bereits im Bürgerbegehren nachgewiesen worden, erklärte Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie. Das hohe Zustimmungsquorum sorge bei Bürgern, die sich engagieren, für Frust. Nach Angaben von Mehr Demokratie sind mittlerweile 35 von 103 Bürgerentscheiden am Zustimmungsquorum gescheitert, davon drei im Jahr 2018.