Geschrieben von Anja Würfel
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Mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 18 Stimmen wurde am Freitag der Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Das Göttinger Mehrheitsbündnis bestehend aus SPD und GRÜNEN konnte sich mit ihren Stimmen gegen die Oppositionsparteien durchsetzen. Laut des SPD-Fraktionsvorsitzenden Tom Wedrins trage der neue Haushalt die Handschrift des Parteienbündnisses. Besonderer Fokus liege bei dem Entwurf vor allem in den Bereichen Schulen, Wohnen, Mobilität und soziokulturelles Leben. Ebenso soll der nachhaltige Klimaschutz gefördert werden. Kritik der CDU an dem neuen Haushalt gab es insbesondere in Bezug auf die Kosten des Kunstquartiers, die fehlenden Mittel zur Sanierung des Stadtmuseums und den steigenden Personalkosten. Von den anderen Oppositionsparteien gab es Kritik an der fehlenden Finanzierung für kleinere Projekte und fehlenden Bemühungen zum Erhalt der Tangente. Der Ergebnishaushalt für dieses Jahr umfasst ein Volumen von 463 Millionen Euro, der für das nächste Jahr 468 Millionen Euro. Nach dem Entwurf decken die Einnahmen die Ausgaben und es kommt zu einem, wenn auch geringen, Überschuss. Aufgrund der jüngst bekannt gewordenen Kostensteigerungen der Stadthallensanierung, einigte man sich auf eine Sperrung der dafür veranschlagten Mittel. Außerdem wurde erstmals ein sogenanntes Zukunftsinvestitionsprogramm aufgestellt, welches Investitionen und Finanzierungen langfristig und sicher planen soll. Es umfasst ein Gesamtvolumen von 652 Millionen Euro und reicht bis in das Jahr 2033. Zusätzlich sollen zukünftig die Schulden gedeckelt werden bei einem jährlichen Betrag von 70 Millionen Euro.