Protest gegen Upload-Filter: Rund 500 Teilnehmer bei Demonstration in Göttingen

Rund 500 Menschen haben am Samstag in der Göttinger Innenstadt gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform demonstriert. Zu dem Protest unter dem Motto „Save your Internet“ hatte die Göttinger Piraten- und Partei-Ratsgruppe aufgerufen. In der Kritik stand dabei unter anderem Artikel 13 bzw. 17 der geplanten Reform, nach denen Plattformen wie YouTube künftig bereits beim Hochladen überprüfen sollen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Dies könnte nur mithilfe von Upload-Filtern möglich gemacht werden. Gegner befürchten, dass die automatisierten Filter für eine Zensur der Inhalte sorgen könnten. Dana Rotter von der Piraten- und Partei-Ratsgruppe zeigte sich überrascht von der hohen Teilnehmerzahl bei der Göttinger Demonstration. Eine Ablehnung des Reformvorschlags durch die EU-Politiker hält sie trotzdem für unwahrscheinlich: "Also ich fürchte fast, dass sie nicht dagegen stimmen. Die Hoffnung stirbt ja aber zuletzt. Wenn ich mir einfach angucke, wie viele Leute heute auf die Straße gegangen sind, jetzt nicht nur in Göttingen, sondern auch EU-weit in 20 Ländern, in Dutzenden von Städten in Deutschland, dass diese Millionen von Menschen und auch die Petition, die jetzt über fünf Millionen Unterzeichner hat, dass das vielleicht doch was bewirkt. Und gerade im Hinblick, dass wir ja bald EU-Wahlen haben, die Politiker sich dann vielleicht doch ein bisschen Gedanken um ihr Wahlergebnis machen." Die Entscheidung über die Urheberrechtsreform fällt morgen im Europäischen Parlament in Straßburg.