16,6 Millionen Euro Haushaltsüberschuss - Harm Adam fordert Senkung der Kreisumlage
Der Göttinger CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Harm Adam fordert zum wiederholten Mal eine Senkung der Kreisumlage. Hintergrund ist der Haushaltsüberschuss von rund 16,6 Millionen Euro im vergangenen Jahr für den Landkreis Göttingen. Es sei für die Bürger nicht nachvollziehbar, dass statt eines prognostizierten Defizits von 1,4 Millionen Euro ein solches Plus erzielt werde. Die Senkung der Kreisumlage sei Adam zufolge schon im vergangenen Jahr möglich gewesen, ohne dass es gegen den Zukunftsvertrag verstoßen hätte. Da die Kreisumlage auch nicht um einen Prozentpunkt gesenkt wurde, hatte die CDU-Fraktion seinerzeit den Haushalt abgelehnt. In der Mitteilungsvorlage für den am Donnerstag tagenden Finanzausschuss werden als Gründe für den Haushaltsüberschuss unter anderem verzögerte Baumaßnahmen genannt. Landrat Bernhard Reuter stimmte Adam zwar zu, dass im Jahresbericht 2018 Abweichungen zwischen Planung und Prognose untersucht werden müssen. Bisher sei darüber aber noch nicht im Ausschuss beraten worden. Zudem verwehrte Reuter sich in diesem Zusammenhang gegen Zweifel an der Kompetenz und Rechtschaffenheit der Landkreis-Beschäftigten und fordert eine faktenorientierte Diskussion.