Kreisumlage: Göttinger Landrat Reuter schlägt Verhältnissetzung vor und mahnt zu Sachlichkeit

Der Landrat des Landkreises Göttingen, Bernhard Reuter, hat in der Debatte um die Kreisumlage zu Sachlichkeit gemahnt und einen eigenen Vorschlag vorgestellt. Das Volumen der Umlage sei zwar auf ein Rekordniveau gestiegen, eine Diskussion über eine Entlastung der Gemeinden aber dennoch sinnvoll. Der Landkreis habe das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 16 Millionen Euro abgeschlossen. Für eine seriöse Weitergabe der Mittel sei die Frage der Höhe der Entlastung entscheidend. Diese müsse sich an der Leistungsfähigkeit der jeweiligen Gemeinde orientieren. Kommunen mit hohen Überschussrücklagen könnten mehr leisten, Kommunen mit niedrigen oder fehlenden Überschussrücklagen seien weniger leistungsfähig. Als Indikator schlägt Reuters das Verhältnis von Überschussrücklagen im Verhältnis zu ihrem Haushaltsvolumen vor. Aus dem Verhältnis könne ein Betrag ermitteln werden, mit dem die Gemeinden entlastet werden könnten. Das Ziel sei ein fairer Ausgleich zwischen Landkreis und Gemeinden. Laut Reuters müsse der Landkreis unabhängig von den Plänen in der Lage sein, eine Tarifreform im ÖPNV finanzieren zu können.