Geschrieben von Robin De Greef
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Der Stadt- und Kreisvorstand der Göttinger Grünen hat sich kritisch zu einer Resolution mit dem Titel "Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen" geäußert, die die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Göttinger Stadtrat eingebracht haben. Mit der Resolution wollen der Rat der Stadt Göttingen die Blockade einer Lesung des ehemaligen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes am 21. Oktober 2019 verurteilen. Laut Gregor Kreuzer, Sprecher des Kreisvorstandes der Grünen, ginge es zu weit, in der Resolution von einem Angriff auf die Demokratie zu sprechen. De Maizière sei als Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Minister in einer privilegierten Position. Die Blockade sei kein Angriff auf die Demokratie, sondern bewege sich im Spannungsfeld von Äußerungs- und Protestfreiheit. Der eigentliche Angriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit komme von Rechts, so Grünen-Stadtvorstand Marie Kollenrot. Dass die Grüne Ratsfraktion die Resolution in dieser Form unterschrieben hat, halten die Vorstände Kreuzer und Kollenrot für unglücklich.