Geschrieben von Anja Würfel
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Anlässlich der Festnahmen 12 mutmaßlicher Mitglieder einer terroristischen Vereinigung durch die Bundesanwaltschaft am Freitag, hat der Göttinger Integrationsrat vor zunehmender Hetze und Gewalt gewarnt. Wie die Tageszeitung taz berichtet, handelt es sich bei den Beschuldigten um Mitarbeiter des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), ehemalige Elitesoldaten und Mitglieder der Polizei, die sich um den sogenannten André S. alias Hannibal versammelten. Der taz zufolge habe die Gruppe Rechtsextremer Anschläge auf Politiker, Geflüchtete und Muslime geplant, einige Waffen hatten sie schon in Besitz. Laut Medienberichten wurde auch eine ähnliche Schusswaffe gefunden, wie sie der antisemitische Attentäter von Halle besaß. Nach Bekanntwerden des Terrornetzwerkes NSU handelt es sich aktuell um das bisher größte rechtsterroristische Vorhaben. Obwohl Experten seit Jahren vor zunehmender Hetze und Angriffen gegen Muslime warnen, würde sich antimuslimischer Rassismus überall in der Gesellschaft wiederfinden, so der Integrationsrat. Weiter erwartet dieser aus der Politik klare und deutliche Signale gegen antimuslimischen Rassismus, denn die Stärke einer Demokratie messe sich an ihrem Umgang mit Minderheiten. Deshalb fordert der Rat die unabhängige Ermittlung von Ausmaß sowie Verbreitung dieser Art von Rassismus. Weiter solle ein Beauftragter gegen antimuslimischen Rassismus ernannt werden. Als Drittes solle Aufklärung über antimuslimischen Rassismus erfolgen sowie eine Stärkung muslimischer Selbstorganisationen.