Geschrieben von Tanita Schebitz
Datum:
Der Stadtvorstand der Göttinger Grünen unterstützt die Wiederzulassung von Demonstrationen in Niedersachsen, sofern Mindestabstände sowie Hygienevorgaben eingehalten werden. Auch während einer Pandemie müsse es die Möglichkeit geben, die Gesellschaft demokratisch mitzugestalten. Politische Meinungen öffentlich zu demonstrieren sei eines der wesentlichen Grundrechte in einer Demokratie, so Nils Pagels vom Stadtvorstand der Grünen Göttingen. Bürger müssten darauf vertrauen können, dass die staatliche Exekutive die aktuelle Situation nicht dazu missbrauche, Grundrechte einzuschränken. Pagels sagte weiterhin, es sei jedoch wichtig, jederzeit die vorgeschriebenen Schutz- und Hygienemaßnahmen einzuhalten, um das Infektionsrisiko zu verringern.