Geschrieben von Johannes Meinecke
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Der Landtagsabgeordnete Christian Grascha von der FDP hat auf eine zügige Durchführung der Bürgermeisterwahl in Uslar gedrängt und deren Absage kritisiert. Grascha hatte das niedersächsische Innenministerium angefragt, unter welchen Voraussetzungen trotz COVID 19-Pandemie eine Wahl stattfinden könne und ob eine ausschließliche Briefwahl möglich sei. Die Landesregierung hält es für gerechtfertigt, die Durchführung einer Wahl als reine Briefwahl anzuordnen, wenn die Wahlvorbereitung schon so weit vorangeschritten ist, dass eine Absage der Wahl nicht mehr angemessen wäre. Die Antwort der Landesregierung mache deutlich, dass die Hürden für weitere Absagen sehr hoch liegen, so Grascha. Absagen wie die Bürgermeisterwahl in Einbeck dürften sich laut Grascha nicht wiederholen. Nach der jüngsten Verordnung des Landes seien Versammlungen zur Aufstellung eines Kandidaten wieder möglich, wenn ein Sicherheitsabstand von 1,50 m zwischen den Teilnehmern sichergestellt werden könne, so der FDP-Politiker.