Geschrieben von Jennifer Bullert
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Der Göttinger Kreistag plant, in seiner Sitzung am 17. Juni außerplanmäßig 6,5 Millionen Euro an Haushaltsmitteln bereitzustellen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Hintergrund ist, dass Schutzausstattungen für Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, aber auch die Kreisverwaltung und weitere Einrichtungen angeschafft werden mussten. Mittels Amtshilfeersuchen beim Land und über selbst getätigte Bestellungen sollten die Notbedarfe erfüllt werden. Da die finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2020/2021 nicht eingeplant waren, soll schnellstmöglich eine außerplanmäßige Ermächtigung erfolgen. Eine entsprechende Entscheidung soll der Kreisausschuss bereits heute treffen, der Kreistag will dann in der kommenden Woche dem Beschlussvorschlag zustimmen. Etwa die Hälfte der 6,5 Millionen Euro sollen gegenfinanziert werden, indem die Einrichtungen die Kosten erstatten. Die übrige Finanzierung soll über Mehrerträge und -einzahlungen bei den Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben erfolgen.