Kritik an verzögerter Veröffentlichung von Broschüre zur Information über Rechtsextremismus
Nach den Problemen um die Veröffentlichung der Broschüre „Die extreme Rechte in Südniedersachsen – eine unterschätzte Gefahr?“ hat sich der Verein Antifaschistisches Bildungszentrum und Archiv Göttingen (ABAG) zum Konflikt geäußert. Nach der Freigabe vom Bund verhinderte demnach eine Intervention des Landkreises Northeim den ursprünglich geplanten Veröffentlichungstermin. Ursächlich dafür seien rechtliche Bedenken bezüglich der Urheber- und Persönlichkeitsrechte gewesen. Diese betrafen unter anderem einzelne, in der Broschüre abgebildete, bekannte Neonazis, so das ABAG. Mit einem weiteren rechtlichen Gutachten wurden diese Bedenken ausgeräumt. Der Umgang der Northeimer Partnerschaft für Demokratie und des Landkreises Northeim seien sehr problematisch und unprofessionell gewesen, so das ABAG. Es habe keine offene Kommunikation stattgefunden, was für massive Mehrbelastungen der Ehrenamtlichen gesorgt hätte. Es bleibe weiter nach wie vor unklar, von wem und aus welchen Gründen der Druck der Broschüre vorerst gestoppt wurde. Das ABAG fordert nun Aufklärung über die Hintergründe des Aufhaltens der Broschüre und der Freistellung der damaligen Ansprechpartnerin der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Northeim. Solange darüber nicht Transparenz geschaffen werde, behalte sich ABAG vor, von einer Kooperation mit diesen Instanzen abzusehen.