Geschrieben von Julia Kleine
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Der Göttinger Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler hat vor den Folgen der Corona-Pandemie für den Haushalt der Stadt gewarnt. Köhler bezieht sich dabei auf eine Steuerschätzung auf Bundesebene vom 12. Mai. Göttingen brauche Unterstützung von Land und Bund. Ohne schnelle Hilfe würde die Stadt zu kurzfristigen Sparmaßnahmen gezwungen, die der Stadt auf lange Sicht Schaden zufügten, befürchtet Köhler. Er verwies darauf, dass die Stadt vor der Corona-Pandemie in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2021 und alle folgenden Jahre noch mit einem Netto-Gewerbesteueraufkommen von 86,3 Millionen Euro rechnete. Nun müsse diese Erwartung um etwa 18 Millionen Euro nach unten korrigiert werden, so der Oberbürgermeister. Vergleichbares gelte für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. So waren im Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2021 ursprünglich 60,9 Millionen Euro eingeplant, jetzt rechnet die Stadt nur noch mit einem Aufkommen von 56,4 Millionen Euro. Der gerade beim Niedersächsischen Innenministerium zur Prüfung liegende Haushalt 2021 zeichnet laut Köhler ein kritisches Bild. Demnach sei die gesamte Finanzplanung bis 2024 defizitär. Ohne eine Unterstützung von Bund und Ländern stehe auf dem Prüfstand, welche dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen verschoben oder gar ganz aufgegeben werden müssten, so Köhler.