Geschrieben von Katharina Carle
Datum:
Der Göttinger Gemeindewahlleiter Erik Feßler dementiert Vorwürfe von der Partei „Die PARTEI“ Göttingen, dass 300 Wahlzettel vor der endgültigen Feststellung der Wahl vernichtet worden wären. Ihm sei keine Meldung dieser Art bekannt, auch nicht von den Wahlvorständen. Auch die Kritik der nicht rechtzeitig zugestellten Briefwahlunterlagen wies Feßler zurück. Die Stadt habe einen Rahmenvertrag mit dem Postzusteller und diesen habe sie für die Wahl genutzt und nicht extra für die Wahlen neu ausgeschrieben. Für die aktuelle Wahl könne er noch keine Zahlen für die Rücklaufquote der Briefwahlunterlagen nennen, allerdings sei bei den letzten Wahlen die Rücklaufquote ähnlich wie bei anderen Postzustellern gewesen. Die PARTEI Göttingen hatte in einer Pressemitteilung den Ablauf der Kommunalwahl kritisiert. Die Verantwortung für das Versagen würden sie dabei bei der Verwaltung der Stadt sehen. Diese sei für einen reibungslosen Ablauf der Wahl verantwortlich.