Kultusministerin äußert sich zu Versetzung einer Lehrerin an ein Göttinger Gymnasium

Die FDP-Landtagsfraktion fordert die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zum Rücktritt auf. Hintergrund ist die Versetzung einer Lehrerin von einer Oberschule in Südniedersachsen an ein Gymnasium in Göttingen. Die FDP-Fraktion hatte am Freitag eine Anfrage im Landtag an die Ministerin gerichtet, nachdem laut ihren Informationen eine Lehrerin auf direkte Weisung des Kultusministeriums ohne Beteiligung der Schulpersonalräte von einer Oberschule an ein Gymnasium in Göttingen versetzt worden war. Kultusministerin Heiligenstadt äußerte sich heute in einem Schreiben zu dem Fall. Sie bestätigt, dass sie es aus Fürsorgegründen für angemessen hielt, die Möglichkeit einer Versetzung an eine Schule im Raum Göttingen prüfen zu lassen. Entscheidend sei es gewesen, dass die Unterrichtversorgung an der Oberschule nicht leide, so die Ministerin. Sie dementierte die Gerüchte, wonach es verwandtschaftliche Beziehungen zu der Ministerin und zu ihrem Umfeld gäbe. Die Lehrerin sei der Kultusministerin persönlich nicht bekannt. Tatsächlich sei die Landesschulbehörde mit der Versetzung beauftragt worden. Alle notwendigen Gremien seien dabei miteinbezogen worden. Letztlich sei aber die Versetzung nicht zustande gekommen, da die Unterrichtsversorgung an der Oberschule dadurch nicht mehr gewährleistet geworden wäre. Heiligenstadt gab Fehler in der Beurteilung zu. „Es war ein Fehler, dass ich mir die Details dieser Maßnahme nicht habe erläutern lassen. Ich bedaure, dass der Vorgang Unruhe ausgelöst hat“, so die Ministerin wörtlich. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter die Ministerin: „Die heutige Erklärung des Kultusministeriums habe Klarheit geschaffen und gezeigt, dass die Ministerin Frauke Heiligenstadt sich korrekt verhalten habe“, so eine Erklärung der SPD-Fraktion. Sowohl die CDU-Fraktion als auch die FDP-Fraktion fordern nach der Erklärung der Rücktritt der Ministerin. Frauke Heiligenstadt sei als Kultusministerin nicht mehr tragbar, so die CDU. Die beiden Fraktionen kündigten an, Akteneinsicht zu beantragen.