Landkreise und kreisfreie Städte bekommen mehr Freiraum bei der Gestaltung des ÖPNV

Die Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen erhalten mehr Spielraum bei der Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs. Das ist das Ergebnis einer neuen Vereinbarung zwischen Wirtschaftsminister Olaf Lies und den kommunalen Spitzenverbänden, an deren Ausarbeitung auch Göttingens Landrat Bernhard Reuter als Vizepräsident des Niedersächsischen Landkreistages beteiligt war. Laut der neuen Abmachung erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte das Geld, das bislang vom Land an Verkehrsunternehmen als Ausgleichzahlungen für Rabatte in der Schülerbeförderung ausgezahlt wurde. So sollen sie die Chance bekommen lokale Bedingungen besser zu berücksichtigen. Die jährlichen Zahlungen des Landes für den Schülerverkehr belaufen sich auf 90 Millionen Euro. Außerdem stellt die Landesregierung zusätzliche 20 Millionen Euro für flexible Beförderungsangebote und Maßnahmen zur Mobilitätsverbesserung zur Verfügung. Die Entscheidung des Wirtschaftsministers sei eine zukunftsweisende Weichenstellung zur Sicherung eines modernen und künftig von den Kreistagen vor Ort aktiv gestalteten Nahverkehrs, so Göttingens Landrat Bernhard Reuter. Wirtschaftsminister Olaf Lies sieht in der neuen Vereinbarung vor allem eine große Chance für den ländlichen Raum.