Geschrieben von Johannes Meinecke
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Das Bürgerforum Waageplatz kritisiert die Verhandlungen von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler über einen möglichen Verkauf der Stockleff-Mühle. Dieser Weg sei eigenmächtig und würde an den von der Stadt veranstalteten runden Tischen zur Bürgerbeteiligung vorbei gehen. Es dränge sich die Frage auf, ob es der Stadt Göttingen mit der Mitbestimmung von Bürgern und Initiativen ernst sei. Laut Fabian Reineke vom Bürgerforum Waageplatz grenze die Vorgehensweise an einen Skandal. Der Ehrenamtliche sei besorgt über einen Abschluss der Verhandlungen zwischen dem Oberbürgermeister und dem privaten Investor und stellte angedachte Diskussionen auf Augenhöhe in Frage. Die Anwohner würden das Viertel selbst gestalten wollen. Die Stockleffmühle solle ein sozialer Ort sein, an dem Mitbestimmung und soziale Maßstäbe gelten würden. Für eine gemeinsame demokratische Lösung sei es noch nicht zu spät. Alle Beteiligten müssten dafür aber auf Augenhöhe miteinander kommunizieren. Göttingen plant im Rahmen des Programms Soziale Stadt die Sanierung der nördlichen Innenstadt. Das Land Niedersachsen hat eine Aufnahme in das Förderprogramm bereits bestätigt. Die Stadt verwies in einer Stellungnahme darauf, dass der Verkauf der Stockleff-Mühle bereits im Stadtrat diskutiert worden sei. Die CDU hatte damals den Antrag gestellt, die Mühle für den symbolischen Preis von einem Euro zu verkaufen. Die Kritik des Bürgerforums sei vor diesem Hintergrund unverständlich.