Geschrieben von Anja Würfel
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Die Göttinger Polizei hat sich gestern zum Verdacht der bundesweiten Beobachtung eines Göttinger Journalisten zu Wort gemeldet. Nach Angaben von Julia Arnold von der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizeidirektion Göttingen sei es zwar richtig, dass der besagte Journalist im polizeilichen Auskunftssystem gespeichert sei, es sei jedoch nicht richtig, dass er zur bundesweiten Beobachtung ausgeschrieben sei. Zuvor war ein Schreiben der Polizeidirektion Görlitz, welches einen Göttinger Journalisten betrifft, irrtümlich nicht an die Göttinger Polizei versandt worden, sondern an seinen Anwalt Sven Adam. Nach Angaben des Anwalts gehe aus der Mitteilung hervor, dass sein Klient zur bundesweiten Beobachtung ausgeschrieben sei. Adam kritisiert, dass eine solche Beobachtung, bzw. ein Sperrvermerk darüber, bei einem Auskunftsersuchen über gespeicherte personenbezogene Daten bei der Göttinger Polizei im August nicht mitgeteilt wurde. Dieser Vorgang sowie die Entlarvung eines V-Mannes in der vergangenen Woche veranlassten nun einige Akteure der Politik zu Stellungnahmen. So fordert die Göttinger Linke eine konsequente Abschaffung des Verfassungsschutzes. Sie begründet dies mit einer dubiosen Handlungsweise gegenüber als links eingestufter junger Menschen, während die Ermittlungstätigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Region gegenüber rechten Akteuren fragwürdig und bagatellisierend ausfielen. Die Grüne Jugend aus Göttingen und Niedersachsen wirft den Behörden zudem eine Kriminalisierung politischen Engagements vor. So stelle die mutmaßliche Überwachung einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit dar. Im jetzt bekannt gewordenen Fall fordern sie Aufklärung von Seiten der Polizei und des Innenministeriums Niedersachsen.