Geschrieben von Anja Würfel
Datum:
Nach den Diskussionen um die Enttarnung eines V-Mannes in Göttingen ist die Chefin des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Maren Brandenburger, zurück getreten. Nach einer Panne, bei der Geheimdienstinformationen versehentlich auf eine Anfrage hin versendet wurden, ist ihre Behörde in die Kritik geraten. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, unterrichtete den Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Zusammenhang mit bestimmten Verfahren und Organisationsabläufen in der Organisation. Die Arbeitsgruppe kam zu dem Schluss, dass der Vorfall sowohl durch individuelle Fehler aber auch durch organisatorische Mängel zustande kam. Als zuständiger Minister müsse Pistorius sicher sein, dass Arbeitsprozesse- und abläufe so funktionierten, dass mögliche Fehler im Arbeitsablauf nicht angelget seien oder begünstigt würden. Nach Pistorius waren die Ergebnisse der Prüfung in dieser Hinsicht nicht zufriedenstellend. Maren Brandenburger übernehme nun die Verantwortung für dieses Ergebnis und bat um Versetzung auf einen anderen Dienstposten. Boris Pistorius kam dieser Bitte nach und dankte Brandenburger für ihr Engagement und ihre gute Arbeit.