Sendung: Aufgeweckt - Mehr am Morgen Redaktion
AutorIn: Kilian Schlichting
Datum:
Dauer: 04:28 Minuten bisher gehört: 487
Das Leben im idyllischen Goslar könnte so harmonisch sein, wären da nicht die Querelen und ideologischen Gegensätze der Parteipolitik. Als linker Politiker empfindet Michael Ohse z.B. Abneigung gegen Goslars prominentesten Ehrenbürger: Adolf Hitler. Ohse tritt bei der Bundestagswahl für die Partei DIE LINKE im Wahlk reis Goslar-Northeim-Osterode an. Wo seine politischen Schwerpunkte liegen, erfahren Sie jetzt von Kilian Schlichting.
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Manuskript

O-Ton 1, Ohse, 13 sec.

„Ja, ich bin Michael Ohse, kandidiere für die Linke im Gebiet Goslar-Northeim-Osterode und bin für die Linke in Goslar im Stadtrat Fraktionsvorsitzender.“

 

Text

Ohse wurde 1956 in Seesen geboren. Nach dem Abitur 1975 wollte er ursprünglich Jura studieren, entschied sich dann aber dagegen, weil er nicht länger abhängig von seinem Elternhaus sein wollte. 1978 zog er nach Goslar und begann als technischer Angestellter bei WANO Schwarzpulver zu arbeiten. Heute ist er Betriebsleiter.

 

O-Ton 2, Ohse, 31 sec.

„In den neunziger Jahren ist in Deutschland das Asylrecht verschlechtert worden, dann 99 hat es Kriegseinsätze gegeben, die leider von SPD und Grünen toleriert worden sind oder sogar beschlossen worden sind! Grund genug, dabei zu helfen ne linke parlamentarische Kraft in den Bundestag zu bringen und zu stärken und das ist mit der Vereinigung zwischen PDS und WASG gelungen, das waren ja mit 8,7 oder 11,9 Prozent beachtliche Ergebnisse und jetzt versuchen wir zumindest wieder, mein Ziel wäre ne 9 vor dem Komma bundesweit!“

 

Text

Der Hobby-Fußballer setzt sich für eine Verbesserung der Infrastruktur in Südniedersachsen ein. Vor allen Dingen soll verhindert werden, dass die A7 privatisiert wird. Es müsse öffentliche Einrichtungen geben, die nicht profitorientiert seien, so Ohse. Außerdem sollen bürgernahe Verwaltungsstrukturen ausgebaut werden. In seinen Augen haben die Bürger einen Anspruch darauf, nicht von einem Amt zum anderen geschickt zu werden, sondern von einem ganzheitlichen Bürgerbüro betreut zu werden. Finanzieren will er das mit einer Erhöhung der kommunalen Finanzen durch eine andere Verteilung der Steuermittel zwischen Bund, Ländern und Kommunen:

 

O-Ton 3, Ohse, 39 sec.

„Also eigentlich stelle ich mir ein Steuerwesen vor, wo der Staat oder die öffentliche Hand vom Kopf wieder auf die Füße gestellt wird. Eigentlich müsste sich der Bund seine Ausgaben bewilligen lassen! Dann wären vielleicht Rüstungshaushalte – die Größe von Rüstungshaushalten! – umstrittener! Also eigentlich muss mehr Geld auf die Landesebene für Bildung und Gesundheit und auf die Kommunalebene fließen. Die Kommune muss das Recht kriegen, die Gewerbesteuer zu entwickeln zu einer Gemeindewirtschaftssteuer, wo auch Freiberufler, Selbstständige und so weiter, dieser wichtigen kommunalen Einkommensquelle unterworfen sind. Die Gewerbesteuer muss erhalten bleiben und muss sogar ausgebaut werden zu einer Gemeindewirtschaftssteuer!“

 

Text

Vom Betreuungsgeld hält der Vater einer erwachsenen Tochter wenig. Er sieht keinen Sinn darin, Eltern Prämien dafür zu zahlen, dass ihre Kinder zu Hause bleiben. Das Geld solle lieber direkt in Krippen und Kindertagesstätten fließen. Der 56-Jährige setzt sich außerdem für ein Ende von Auslandseinsätzen und Rüstungsexporten ein, traditionell Themen linker Politik. Darin sieht er auch die Ursache für die Weigerung sozialdemokratischer Politiker, mit der Linkspartei zu koalieren. Letztere hat der SPD den Rang als linke Kraft in Deutschland abgelaufen:

 

O-Ton 4, Ohse, 40 sec.

„Vielleicht eine kleine Anekdote aus Goslar: die Linke hat jetzt gefordert, Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft zu entziehen in Goslar, die er immer noch hat. Es gab über 4000 Kommunen, wo Hitler die Ehrenbürgerschaft hatte, die Mehrheit hat sie ihm politisch aberkannt. Goslar hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass sie mit dem Tod Hitlers sowieso erloschen sei, ein Verwaltungsjuristen-Standpunkt, eine Ausrede meines Erachtens. Jetzt hat sich Sigmar Gabriel z.B. eingemischt und gesagt, er findet diese Forderung nicht mehr richtig. Er hätte das als Falke auch unterstützt, aber jetzt wäre das kontraproduktiv. Und ich muss ehrlich sagen, ich glaube, dass er das gemacht hat, weil der Vorschlag von den Linken kam! Seine örtliche SPD-Fraktion hat sich vielmehr mit einem Ergänzungsantrag an diesen Linken-Ratsantrag drangehängt!“

 

Text

Laut Ohse hat die SPD Punkte wie den Mindestlohn nur in ihr Programm aufgenommen, um noch mit der LINKEN mithalten zu können. Durch ihre ablehnende Haltung der LINKEN gegenüber seien die Sozialdemokraten dafür verantwortlich, wenn es trotz einer rechnerischen Mehrheit von SPD, Grünen und Linken nach der Bundestagswahl nicht zu einem Politikwechsel kommt.