Sendung: Mittendrin Redaktion
AutorIn: Katharina Carle
Datum:
Dauer: 01:55 Minuten bisher gehört: 209
Die Konstituierung eines neuen Kreistags ist fast wie der Beginn eines neuen Schuljahres: Die Abgeordneten treffen wie die Schüler*innen zum ersten Mal aufeinander und es werden die Teilnehmer der Kurse eingeteilt, bzw. die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse bestimmt. In der Schule werden die Klassensprecher*innen gewählt, so was ist im Kreistag der Vorsitzende und seine Stellvertreter. Diese und weitere Punkte sind gestern bei der konstituierenden Kreistagssitzung geschehen. Über die Sitzung berichtet Katharina Carle.
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Der Kreistag hat sich zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Insgesamt sitzen 66 Abgeordnete im neuen Kreistag. Die größte Fraktion dabei stellt die SPD mit 22 Sitzen, dicht gefolgt von der CDU mit 18 Sitzen. Auf Platz drei folgen die Grünen mit 13 Sitzen. Sie bilden mit der SPD eine Gruppe und haben dazu erst vor wenigen Tagen eine Vereinbarung abgeschlossen. Die FDP-Fraktion kommt auf fünf Sitze, die Linke auf drei. Die Freien Wähler und die AfD-Fraktion haben jeweils zwei Sitze. Und auch die PARTEI hat einen Sitz im neuen Kreistag. Vorsitzender des Kreistags bleibt weiterhin Harald Grahovac von der SPD. Seine Stellvertreter sind Maria Bock von der CDU und Yonas Schiferau von den Grünen. Neben den Vorsitzenden sind auch noch die stellvertretenden Landräte gewählt worden. Das sind einmal Bärbel Diebel-Geries von der SPD, dann von der CDU Sebastian Bornmann, und zuletzt noch Maria Gerl-Plein von den Grünen. Neben der grundlegenden Zuteilung der Ausschüsse und Formalia einer konstituierenden Kreistagssitzung gab es auch noch einen Antrag, um das Zuteilungsverfahren für die Kreisausschüsse zu ändern. Die FDP-Kreistagsfraktion hatte die Änderung vom Verfahren d´Hondt zu Hare-Niemayer beantragt. Die Landesregierung hatte kürzlich nach der Kommunalwahl die Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes verabschiedet. Damit wurde das Auszählverfahren von Hare-Niemayer zu d´Hondt geändert. Das neue Auszählverfahren begünstigt allerdings größere Fraktionen, im Gegensatz zu Hare-Niemayer, das kleineren Fraktionen zugute kommt. Darum hat die FDP-Fraktion im Kreistag wieder die Rückkehr zum Hare-Niemayer-Verfahren beantragt. Möglich wäre das gewesen – und zwar, wenn der Kreistag sich einstimmig dafür ausspricht. Aber das war nicht der Fall: Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder hat sich gegen den Antrag ausgesprochen und damit bleibt es bei dem neuen Auszählverfahren.