Sendung: Aufgeweckt - Mehr am Morgen Redaktion
AutorIn: Dana Rotter
Datum:
Dauer: 05:39 Minuten bisher gehört: 235
Bereits seit acht Jahren ist Thomas Oppermann von der Göttinger SPD Mitglied des Deutschen Bundestages. Und auch für diese Bundestagswahl, die in zweieinhalb Wochen statt findet, stellt er sich wieder als Direktkandidat für Göttingen zur Wahl. Heute stellen wir Ihnen den Kandidaten der SPD genauer vor. Sein Portrait bildet den Abschluss der Vorstellung der Bundestagswahlkandidaten für den Wahlbezirk 53. Was er über kommunale Verschuldung, die Energiewende und den demografischen Wandel denkt und welche Schwerpunkte er sich selbst gesetzt hat, erfahren Sie nun von Dana Rotter.
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Manuskript

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Thomas Oppermann wurde 1954 in Freckenhorst im Münsterland geboren. Sein Abitur absolvierte er in Einbeck und begann nach einem USA-Aufenthalt sein Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität. Mit 26 Jahren trat er in die SPD ein und ist seit 1989 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen. Die Situation der Kommunen in Deutschland bewertet er sehr unterschiedlich. Zum einen gibt es Kommunen mit Überschüssen, zum anderen, wie in Südniedersachsen, haben einige riesige Kassenkredite.

 

O-Ton 1, Thomas Oppermann, 29 Sekunden

„Wir müssen unbedingt die finanzielle Ausstattung der Kommunen auf solide Füße stellen. Denn: Die ganze Demokratie kann nur funktionieren, wenn die demokratisch legitimierten Vertreter vor Ort auch ihre Aufgaben erfüllen können. Es darf nicht sein, dass wir weiter Schwimmbäder schließen müssen, dass die Kulturangebote zurück gefahren werden, dass die Sportförderung beeinträchtigt wird. All das gefährdet auch den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

 

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Deswegen müssen Kommunen finanziell besser gestellt werden, betont Oppermann. Immerhin wurde im Vermittlungsausschuss schon erreicht, dass die Kosten für die Grundsicherung im Alter nach und nach vom Bund übernommen werden. Dadurch werden die Kommunen wenigstens in diesem Punkt entlastet. Auch die Eingliederungshilfe soll zukünftig ebenfalls vom Bund finanziert werden. Doch damit sei es nicht getan, so der 59-jährige. Es müsse deutlich mehr in die Infrastruktur investiert werden. Besonders im ländlichen Raum, um dem demografischen Wandel entgegen zu wirken.

 

O-Ton 2, Thomas Oppermann, 33 Sekunden

„Wir brauchen einen Solidarpakt für die vom demografischen Wandel negativ betroffenen Kommunen und Regionen. Wir müssen riesige Anpassungsinvestitionen vornehmen. Wenn in einzelnen Dörfern 10 oder 20 oder 30 Prozent der Häuser leer stehen, dann können wir das nicht einfach so lassen wie es ist. (…) Wir müssen die öffentliche Infrastruktur anpassen im Bildungsbereich, im Kulturbereich, aber auch beim öffentlichen Nahverkehr.“

 

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Außerdem müssten, so Oppermann weiter, Arbeitsplätze im ländlichen Raum geschaffen und gesichert werden. Auch wenn sich dadurch der Trend „zurück in die Stadt“ nicht aufhalten lasse, dürften die ländlichen Regionen nicht im Stich gelassen werden. Für Südniedersachsen ist seine zentrale Lage in Deutschland ein entscheidender Vorteil. Besonders wirtschaftlich habe die Region große Chancen. Denn Göttingen habe, so der vierfache Familienvater, Hightech-Unternehmen mit weltweiter Ausstrahlung, die Universität und Forschungseinrichtungen, für die Göttingen weltbekannt ist

 

O-Ton 3, Thomas Oppermann, 22 Sekunden

„Und wir signalisieren jetzt auch mit der Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode, dass wir die Kräfte bündeln wollen und das müssen wir auch. Wir müssen mit unseren Pfunden wuchern. Und wir müssen auch für Berlin und Brüssel besser erkennbar werden für die Förderung dieser Region und für den Ausbau der Stärken die wir haben. Dafür will ich mich auch einsetzen.“

 

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Genauso wie für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Energiewende müsse weiter voran gebracht werden, betont Oppermann. Und das auch in Südniedersachsen. Dabei ist es ihm wichtig, diese besser in die gesamte Energieversorgung zu integrieren. Allerdings soll es keine einheitlichen Regelungen für alle Bundesländer geben wie beispielsweise die Abstandsregelungen oder naturschutzrechtliche Voraussetzungen. Das solle weiterhin vor Ort entschieden werden. Oppermann begründet das so:

 

O-Ton 4, Thomas Oppermann, 28 Sekunden

„Wir brauchen eine hohe Akzeptanz der Erneuerbaren Energien. Sie dürfen nicht dazu führen, dass die Gesundheit der Anwohner beeinträchtigt wird oder dass sie belästigt werden. Die Länder brauchen aber besser abgestimmte Konzepte für die Energiewende. (…) Wir werden das EEG reformieren müssen, aber nicht so, dass jetzt die Investitionen gebremst werden, sondern (…) wir brauchen klare Verhältnisse, auf die die Investoren sich auch verlassen können.“

 

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Da Oppermann im Team von Peer Steinbrück für die Rechts- und Innenpolitik zuständig ist, will er sich besonders dafür einsetzen, die Kriminalität in Deutschland zurückzudrängen. Und das von Wohnungseinbrüchen über millionenschwere Steuerhinterziehungen bis hin zu Terroranschlägen. Damit, wie er sagt, die Bundesrepublik ein weltoffenes und tolerantes Land bleibe, ohne dabei die Freiheit der Menschen einzuschränken.