Geschrieben von Anja Würfel
Datum:
Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen werden den Haushalt der Stadt Göttingen für das Jahr 2021 beschließen. Es gehe darum, schnell eine Genehmigung vom Land zu erhalten, damit die Verwaltung arbeitsfähig ist, begründeten die Fraktionen ihre Entscheidung. Pandemiebedingt gebe es eine schwankende Einnahmesituation, weshalb bei der Aufstellung des Haushalts 2021 nur auf Sicht gefahren werden könne. Es sei gelungen, Kürzungen abzuwenden, allerdings könne nur das absolut notwendige Maß an zusätzlichen Anträgen für den Haushalt berücksichtigt werden, so die Fraktionen. Wichtige Themen seien Bildung, Stärkung des sozialen Zusammenhalts und Klimaschutz. Als oberstes Ziel sei im Haushalt die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung von Klimaschutz, Klimaanpassung und Biodiversität verankert. Entlang dieses Leitfadens solle sich Verwaltungshandeln künftig orientieren. Dennoch müssten trotz der Krise Investitionen getätigt werden, weil sonst eine gefährliche Abwärtsspirale entstehe. Für den Radwegebau und die Schulsanierungen werden deshalb zusätzliche Finanzierungstöpfe in Höhe von jeweils 1,5 Millionen Euro eingerichtet. Die Entwicklung des Dragonerangers als großen Gewerbepark mache aktuell keinen Sinn, denn es solle mehr in Klimaschutz statt in Flächenversiegelung investiert werden. Die Quartierszentren sollen weiterentwickelt werden und im Bereich Klima- und Umweltschutz soll die Verwaltung personell gestärkt werden, damit die Umsetzung des Klimaplans Göttingen 2030 gelinge. Außerdem werden 60.000 Euro zur Förderung von Klimaschutzprojekten bereit gestellt. Weiter soll auch der regionale Sport und die Kultur gefördert werden. Für diese Vorhaben sollen vorübergehend, aber begrenzt, mehr Schulden gemacht werden.