Streit um Buchhandlungspreis: Kritik an Kulturstaatsminister – AStA Göttingen solidarisch mit Buchladen
Der Streit um den Deutschen Buchhandlungspreis sorgt bundesweit für Kritik. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hatte drei Buchhandlungen von der Preisliste streichen lassen – darunter die Göttinger Buchhandlung Rote Straße. Die Preisverleihung wurde inzwischen komplett abgesagt. Nach Angaben des Ministers erfolgte der Schritt nach einer Überprüfung durch den Verfassungsschutz im sogenannten Haber-Verfahren. Dabei wird geprüft, ob bei öffentlich geförderten Projekten sicherheitsrelevante Erkenntnisse vorliegen. Konkrete Vorwürfe gegen die betroffenen Buchhandlungen wurden bislang jedoch nicht öffentlich genannt. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels kritisierte die Erklärung als unzureichend. Auch internationale Branchenverbände äußerten Bedenken und warnten vor möglichen Auswirkungen auf Meinungsfreiheit und Transparenz im Kulturbereich. Die drei betroffenen Buchhandlungen haben inzwischen Klage gegen den Ausschluss eingereicht. Kritik kommt auch aus Göttingen. Der AStA der Universität Göttingen verurteilt die Entscheidung des Kulturstaatsministers und spricht von einer ungerechtfertigten Attacke auf linke Kultur. Der AStA erklärt seine Solidarität mit der Buchhandlung Rote Straße und fordert, die Entscheidung rückgängig zu machen. Die Grüne Ratsfraktion hat zur Unterstützung einen Dringlichkeitsantrag für die Solidaritätsbekundung des Roten Buchladens verfasst.