Versprochene Preissenkung bleibt aus: Das steckt hinter den anhaltend hohen Spritpreisen

Egal ob in Göttingen, Northeim oder Osterode: Überall in der Region merkt man, dass die Spritpreise durch die Gesetzesinitiative der Bundesregierung nicht wie geplant fallen. Den Grund dafür hat die Bundesregierung selbst zu verantworten. Denn sie möchte sich das Geld von den Mineralölkonzernen zurückholen. Im Erklärungstext zum Gesetzesentwurf steht wörtlich: „Die Gegenfinanzierung der Entlastung erfolgt durch kartellrechtliche oder steuerrechtlich abgesicherte Maßnahmen gegenüber der Mineralölwirtschaft.“ Aus diesem Grund geben diese den geplanten Preisnachlass nicht vollständig weiter. Dieser sah eigentlich vor, dass die Tankkosten um 14 bis 17 Cent sinken sollten. Dieser Effekt ist bislang nicht eingetreten, wie auch der ADAC in einer Studie bestätigt hat.