Geschrieben von Jeanine Rudat
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Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden. Das fordert die Göttinger Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta zusammen mit der rot-grünen Landesregierung in einem Antrag. Die SPD-Politikerin wörtlich: „Mit der Gemeinnützigkeit können die Vereine künftig besser um Spenden werben und so den Ausbau des freien WLANs noch stärker voranbringen. Der freie Zugang zum Internet sichert die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben und trägt zu einer lebendigen Demokratie bei. Genau deshalb ist die Arbeit der Freifunk-Initiativen im besten Sinne gemeinnützig, weil alle davon profitieren.“ Konkret soll dafür die Abgabenordnung des Bundes geändert werden. Hierfür hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat eingebracht, mittlerweile hat sich auch Thüringen angeschlossen. Ziel der rot-grünen Initiative in Niedersachsen ist es, dieses Vorhaben ebenfalls zu unterstützen.