Staatsanwaltschaft Göttingen richtet Internetplattform zur Meldung von Hatespeech im Internet speziell für nds. Medienunternehmen ein

Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet der Staatsanwaltschaft Göttingen hat eine Internetplattform eingerichtet, bei der niedersächsische Medienunternehmen strafbare Hasspostings melden können. Diese Internetplattform ist im Zuge einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem niedersächsischen Innen- und Justizministerium sowie der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) entstanden. Ziel der Plattform soll vor allem sein, mehr Strafanzeigen und mehr Strafverfolgung im Bereich der Hasskriminalität im Internet zu erreichen. Innenminister Boris Pistorius sagte in diesem Zusammenhang, Hass, Hetze und Extremismus jeglicher Coleur haben in dieser Gesellschaft keinen Platz und keine Berechtigung. Es sei eine gemeinsame Verpflichtung, entschlossen gegen Hatespeech im Internet vorzugehen. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt übernimmt im Kontext der unterzeichneten Kooperationsvereinbarung zudem eine Filterfunktion für kleinere Medienunternehmen in Niedersachsen. Sie prüft einen Sachverhalt auf mögliche strafrechtliche Relevanz und bringt diesen dann gegebenenfalls zur Anzeige.